Analyse: Soziologische und politische Debatten

Modelle zivilgesellschaftlicher Umnutzung eingezogener Immobilien, vormals im Besitz krimineller Gruppen, lassen sich nur aus der Analyse sozialräumlicher Ordnungen und Dynamiken entwickeln. Welche Bedeutung haben Gebäude bei der Konstitution von Angsträumen oder der Herstellung kultureller Hegemonie? Wie wird das Handeln der in diesen Sozialräumen lebenden Menschen beeinflusst – wie verändert sich ihr Verhalten? Gibt es Unterschiede in der Herstellung territorialer Dominanz zwischen Mafien und Nazi-Gruppierungen? Welche Ansatzpunkte für zivilgesellschaftliches und politisches Handeln gibt es, um solche anti-demokratischen Herrschaftsräume zurückzudrängen? Die hier vorgelegte Sammlung von Anfragen aus dem Bundestag und einigen Landesparlamenten beschreiben Debatten und Handlungsmöglichkeiten, geben Einblick in Diskurse in Deutschland.

Einige Parlamentarische Anfragen im Bundestag und in den Landtagen von Thüringen, Sachsen-Anhalt und Berlin

Bundestag

Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Lazar, Christian Kühn (Tübingen), Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.05.2015:

Beschlagnahme und zivilgesellschaftliche Weiterverwendung von durch rechtsextreme Gruppen und kriminelle Netzwerke genutzten Immobilien (Bundestag DT 18/4995).

Landtag von Thüringen

Kleine Anfrage des Abgeordneten Walk (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 09.08.2016. Thüringer Landtag, 6. Wahlperiode (Drucksache 6/2510):

Gaststätte "Bulls Eye" in Eisenach als regelmäßiger Treffpunkt von Mitgliedern und Sympathisanten der NPD?

Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 20.06.2016. Thüringer Landtag, 6. Wahlperiode (Drucksache 6/2332):

Immobilien der rechten Szene Thürigens

Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Innenministeriums vom 04.08.2014. Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode (Drucksache 5/8085):

Kameradschaft Jonastal und Immobilie Ballstädt

Landtag von Sachsen-Anhalt

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Quade (DIE LINKE) zur schriftlichen Beantwortung vom 03.03.2016. Landtag von Sachsen-Anhalt (Drucksache 6/4847):

Rechte Organisationen und Parteien in Sachsen-Anhalt

Neonazistische Musikszene, Konzerte, Versand- und Ladengeschäfte in Sachsen-Anhalt

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Quade (DIE LINKE) zur schriftlichen Beantwortung vom 02.06.2016. Landtag von Sachsen-Anhalt (Drucksache 7/90):

Neonazistisches Osterlager in Steinbrücken

Abgeordnetenhaus von Berlin

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Herrmann (GRÜNE) und Antwort vom 14.10.2015. Abgeordnetenhaus Berlin, 17. Wahlperiode, (Drucksache 17/17127):

Rechtsextreme Infrastruktur in Berlin 2015